Wirklich-wahr

Update: Ich werde sukzessive die Formatierung verändern und neue Erkenntnisse einarbeiten. wordpress ist noch nicht so mein Freund. Mag daran liegen, dass ich den Text vorher im libreoffice hatte, und C&P die Formatierung ermordete.

Vielleicht erinnern sich noch einige an meine – ziemlich missglückte – Bewerbungsrede in #bings, in der ich dazu aufrief, Parteipositionen und Inhalte besser zu vermitteln und anschaulicher zu machen. Ich habe mich in den letzten Monaten viel mit den Blogbeiträgen von Michael Seemann zum Thema Plattformneutralität sowie Jean-Pol Martins Beitrag auf der openmind Konferenz 2010 zum Thema Grundbedürfnisse auseinandergesetzt. Dabei ist mir klar geworden, dass man einige unserer Inhalte einfach erklären kann, wenn man sich die Bedürfnispyramide nach Maslow unter Piraten-Blickwinkel betrachtet.

Erklärung: Schamlos raubmordkopiert aus der wikipedia:

1. Fundamentale Bedürfnisse: Atmung, Schlaf, Nahrung, Wärme, Gesundheit, Wohnraum, Kleidung, Bewegung
2. Sicherheit: Recht und Ordnung, Schutz vor Gefahren, festes Einkommen, Absicherung, Unterkunft
3. Soziale Bedürfnisse (Anschlussmotiv): Familie, Freundeskreis, Partnerschaft, Liebe, Intimität, Kommunikation, Arbeitsklima
4. Individualbedürfnisse: Höhere Wertschätzung durch Status, Respekt, Anerkennung (Auszeichnungen, Lob), Wohlstand, Einfluss, private und berufliche Erfolge, mentale und körperliche Stärke
5. Selbstverwirklichung: Individualität, Talententfaltung, Perfektion, Erleuchtung, Selbstverbesserung

Kommen wir zu dem Thema, das Piraten interessieren sollte: Plattformneutralität. Sie bedeutet, einen fairen, sanktionslosen und diskriminierungsfreien Zugang zu Ressourcen zu gewährleisten und zu erhalten.

Ich habe das graphisch aufbereitet und eine Pyramide der politischen Forderungen aus Piratensicht erstellt.

Man beachte das ‘beispielhaft’. Da ist noch Luft nach oben, nur nicht in der Graphik, Und schon klärt sich für mich, was in in unseren Programmen zu stehen hat:

1a.: innenpolitisch: Versorgungsnetzneutralität

Sie bedeutet in Kurzform: Netze in Nutzerhand! Dazu gehören

• Energieversorgung
• Wasserversorgung
• Abfallentsorgung
• Informationsversorgung
• Mobilitätsversorgung
• Rechtssicherheit durch Besinnung auf die Werte und den Bestand des Grundgesetzes
• Nachhaltige und ressourcenschonende Wirtschaft
  

sowie

1b.: außenpolitisch eine Art Oberster Direktive:

Daraus können resultierend folgende politische Forderungen abgeleitet werden:

• fahrscheinloser ÖPNV
• Ablehnung von Private Public Partnership
  
• Ablehnung von allgemeinen Verkehrsüberwachungsmaßnahmen
  
• Nein zu Nacktscannern
• Ablehnung von Folter
• Ablehnung der Todesstrafe
• Konsequente Nichteinmischung in das Selbstbestimmungsrecht anderer Staaten
• Konservation von bestehenden und langsame Entwicklung zukünftiger Grundrechte
• Ausbau dezentraler regenerativer Energieversorgung
• ergebnisoffene Standortsuche für atomare Endlager
  

2.: Rechtsstaatliche Verankerung unserer Gesellschaft

Dies führt uns wiederum zu den Programmpunkten

• Ablehnung einer Präventiv- oder Überwachungsgesellschaft
• Exekutive hat sich rechtsstaatlicher Mittel zu bedienen, daraus folgt:
  
• Ablehnung von Überwachung des öffentlichen Raumes durch Staat und Privat
  
• Eindeutige Kennzeichnung von Polizisten
• Bedingungsloses Grundeinkommen als Grundlage für ein selbstbestimmtes Leben ohne Zwang
• Bürgerbeteiligung
• Transparenter Staat
  
• Rückbau von Einfluss wirtschaftlicher Kräfte auf Entscheidungen, die die gesamte Gesellschaft betreffen
  

3. Genderneutralität bedeutet  – mit meinen Worten, Genderpopenderfachleute werden das sicher noch gefälliger formulieren können – :

Jedes menschliche Wesen hat ein Recht darauf, in Familie, Freundeskreis oder Partnerschaft nach Liebe, Intimität und Kommunikation zu streben, und dabei sein individuelles Glück zu suchen, ohne dabei einer Wertung, Erhöhung oder Ächtung durch die Gesellschaft zu erliegen

4a.: Privatsphäre bedeutet u.a.

• Neutralität des Staates gegenüber Glaubensgemeinschaften
• Neutralität der Glaubensgemeinschaften gegenüber dem Individuum und daraus folgt die
  
• Trennung von Staat und Kirche
• Aufwertung des Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung gegenüber Staat und Wirtschaft
• Recht auf Rausch
  

4b.: Recht auf Bildung und Information

Daraus leite ich die Themen

• Freiheit der Wissenschaft
• Abschaffung von Schulbuchverlagen
• Freiheit der Information
• fair Use
• Abkehr vom bisherigen Schulwesen
  

ab.

5.: Kunst- und Kulturneutralität

• Änderung der Urheberrechtsgesetzgebung
• Verbesserung der Position der Kulturschaffenden gegenüber der Verwertungsindustrie

Beim letzten Punkt habe ich dann irgendwie den Drive verloren. Auf Anregung von @jeanpol und @otacke werde ich die nächsten Tage crowdsourcen, ein pad aufmachen, evtl. eine Mumblerunde für Interessierte ankündigen und mal hoffen, dass wir so DIE Argumentationshilfe für Piratenforderungen anbieten können.

Ich hoffe, das das hier allgemein verständlich ist, Fragen und Kritik bitte per Mail, ich bin mit dem wordpress-spamfilter überfordert.

Dieser Text und die Graphiken sind unter CC BY-NC-SA 3.0 frei verwendbar.

Namensnennung: Harald Kibbat, @PiratMainBrain

Vielen Dank an @hackbard für das Interesse, und @drahflow und @larkinia für das Gespräch!

Danke an @jeanpol und otacke für den Hinweis, Herrn Gellermann und Herrn Bastian für die Mails!

Warum ich glaube, dass Piraten die besseren Politiker sind – oder werden sollen

Mit der politischen Gesamtsituation bin ich unzufrieden. Seitdem Staatsmänner wie Wehner, Brandt, Genscher, oder Schmidt verstorben bzw. nicht mehr medial zugegen sind, scheint mir dieser Typus des homo politicus ausgestorben. Wie sagte doch der britische Premierminister Gladstone: „Der Politiker denkt an die nächsten Wahlen, der Staatsmann an die nächste Generation.“

Leider sind in der deutschen politischen Landschaft nicht mal Politiker nach der Definition Gladstones aufzufinden, vielmehr nur noch Politiker-Darsteller, opportun und machterhaltend, ohne Inhalte und, letztendlich, auch ohne Bedeutung.

Staatsmänner, liebe Piraten, das sollten wir sein. Nicht umsonst verwenden wir so oft den Ausdruck „Zivilgesellschaft“, denn um die geht es im reichen Deutschland. Oder sollte es gehen. Ein Recht auf Teilhabe an der Gesellschaft, das haben wir uns ins Parteiprogramm geschrieben, das gilt auch und geradezu für alle diejenigen, die Dank Statistikgemauschel der Bundesagentur für Arbeit zwar als nicht arbeitssuchend gelten, aber trotzdem unter menschenunwürdigen Umständen eben nicht an unserer Gesellschaft teilhaben können, Hartz IV-Empfänger.

Im letzten Jahr haben wir als Unterstützer und Initiatoren Bürgerrechte gestärkt, Monopole und soziale Ungerechtigkeiten bekämpft, u.a. durch die „Kinder wollen singen“-Kampagne und die Aktivitäten der AG Piraten-PC. Kleine Schritte, aber feine Schritte.

Staatsmänner, Piraten, haben die Zukunft im Blick. Der Atomausstieg, die Gleichberechtigung aller Lebenspartnerschaften, ein Stärken der Schwachen und ein Einhalt gebieten den Starken. All das, wonach es Viele verlangt, und leider so wenige umzusetzen verstehen.

Viele sagen uns Piraten ja nach, wir wären eine Ein-Thema-Partei. Nichts ist unrichtiger als das: Wir sind die DAS-Thema-Partei! Wenn wir es nicht schaffen, dem Datamining Fesseln anzulegen, den Überwachungsstaat zu verhindern und unsere Umwelt zu erhalten, ja, dann war es das mit FDGO und lebenswertem Leben!1elf!!

Darum müssen wir zuerst Politiker stellen, die piratige Qualitäten wie Transparenz, Bürgerbeteiligung etc. einbringen, um zu beweisen, dass sie das Zeug zum Staatsmann mit Verantwortung und Sinn für sozialliberale Veränderung haben.

Mit diesen Worten: ich freue mich über mutige Kandidaten für den Bundesvorstand, hoffe, dass sie sich als Politiker erweisen, und wünsche mir bei ihnen staatsmännische Qualitäten.

KlarMACHEN zum Ändern,

MainBrain